BÜRKLE Photovoltaik-Patent durch chinesisches Gericht bestätigt

Freudenstadt, Juni 2021 – Vor dem chinesischen Intermediate People’s Court in Hefei, China, hat die Robert Bürkle GmbH ein erstinstanzliches Urteil zu ihren Gunsten gegen den chinesischen Hersteller Qinhuangdao Visual Automation Equipment Co., Ltd. („Visual“) erwirkt.

Im Urteil des chinesischen Gerichts wird festgestellt, dass der Laminator KSL1824 von Visual mit den Rechten aus dem chinesischen BÜRKLE Patent CN 101314270 B betreffend des mehrstufigen, mehretagigen Multi-Level-Laminators von BÜRKLE in Konflikt steht, der u.a. auch durch das europäische Patent EP 1 997 614 B1 geschützt ist. Das noch nicht rechtskräftige Urteil verbietet Visual, derartige Multi-Level-Laminatoren herzustellen und von China aus zu vertreiben oder anzubieten, und verpflichtet Visual, die verletzenden Produkte, Halbprodukte, Ausrüstungen und Formen für die Herstellung der verletzenden Produkte zu vernichten.

Im Zusammenhang mit dem Gerichtsurteil hat Visual bereits Beschwerde erhoben. BÜRKLE ist aber weiterhin zuversichtlich, dass dieses Verfahren zu Gunsten des bestehenden BÜRKLE-Patents entschieden wird.